Nicht nur von traditionellen Bräuchen wie dem Martinssingen oder Laternenumzügen wurde der diesjährige Sankt-Martinstag begleitet, sondern auch von einem heftigen Rauschen im Blätterwald. Tageszeitungen, Blogs und Internetdienste berichteten über die bevorstehenden Martinsfeiern und griffen in diesem Zusammenhang auch die Vergütiungspflicht für Notenkopien in Kindergärten auf – zwei Themen, die doch eigentlich nicht ursächlich zusammenhängen. Gegenüber der GEMA, die vielerorts als Verantwortliche für die Forderungen ausgemacht wurde, bezog man deutlich Stellung: So hieß es beispielsweise, die GEMA „kassiere bei Martinsumzügen ab“ (taz.de), und an mancher Stelle war gar von „Abzocke“ (rp-online.de) die Rede. Die GEMA, so der allgemeine Konsens, versuche sich auf Kosten des Nachwuchses und dessen musikalischer Erziehung zu bereichern.

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Eine Einschätzung, die so nicht stehen bleiben darf – und die sich rasch entkräften lässt. Denn tatsächlich handelt es sich bei den Themen „Martinsumzüge“ und „Notenkopien in Kindergärten“ um zwei voneinander vollkommen unabhängige Sachverhalte. Richtig ist, dass die GEMA für Lizenzierungen immer dann zuständig ist, wenn eine öffentliche Musiknutzung stattfindet. Ob nun im Rahmen eines Konzerts, beim Karneval, einer Betriebsfeier oder bei einer anderen Aufführung, spielt erst einmal keine Rolle.

Nun kann zwar nicht ausgeschlossen werden, dass im Vorfeld eines Martinsumzuges geschützte Noten oder Liedtexte kopiert wurden, doch selbst in diesem Fall hat die GEMA nur bedingt etwas mit den fälligen Vergütungen zu tun. Denn die Rechte für das Kopieren von Noten und Liedtexten liegen bei der von den jeweiligen Verlagen beauftragten VG Musikedition. Da die vergleichsweise kleine Verwertungsgesellschaft den administrativen Aufwand der Lizenzierung jedoch nur schwer alleine bewältigen könnte, wird sie seit 1. Januar 2010 von der GEMA als Dienstleister unterstützt.

Dass das Kopieren von Noten und Liedtexten kostenpflichtig ist, hat wiederum weder die VG Musikedition noch die GEMA entschieden, sondern der Gesetzgeber: Grundsätzlich besteht in Deutschland nach dem Urheberrechtsgesetz ein Kopierverbot für Werke der Musik – und das nicht erst seit wenigen Monaten, sondern schon seit Jahrzehnten. „Musikwerke einfach zu kopieren ist schon seit der Urheberrechtsnovelle des Jahres 1985 nicht mehr zulässig“, so Christian Krauß, Geschäftsführer der VG Musikedition. Theoretisch hätten Kindergärten also seit langer Zeit jeden Komponisten bzw. Verlag einzeln um Erlaubnis für die Vervielfältigung seiner Werke bitten müssen. Im Grunde erleichtern VG Musikedition und GEMA den Kindergärten also nicht nur die musikalische Erziehung, sondern bieten auch eine signifikante Kostenersparnis: Denn da Noten aufgrund der Gesetzeslage nicht kopiert werden dürfen, müssten die vorschulischen Bildungseinrichtungen eigentlich auf die Anschaffung kompletter Liederbücher ausweichen.

Auch die Tarifgestaltung wägt sorgsam zwischen den Interessen der Urheber und dem Bildungsauftrag der Kindergärten ab. So beträgt der Vergütungssatz für bis zu 500 Kopien 56 Euro im Jahr, für kirchliche oder kommunale Kindergärten gilt mit 44,80 Euro sogar noch ein Gesamtvertragsrabatt. Weitere Lizenzen zum Selbstkopieren können in verschiedenem Umfang erworben werden. Eine Übersicht über das vollständige Angebot gibt es auf www.vg-musikedition.de. „Tatsächlich nehmen wir den Kindergärten in Zusammenarbeit mit der GEMA einen Großteil des Beschaffungsaufwandes von Unterrichtsmaterialien ab“, fasst Christian Krauß zusammen. „Und natürlich zwingen wir niemanden zum Abschluss eines Vertrages. Wer auf die Herstellung lizenzpflichtiger Kopien verzichtet, muss selbstverständlich auch nichts zahlen.“

Was nun die vermeintlich kostenpflichtigen Martinsumzüge angeht, so hätte auch hier ein kurzer Blick in entsprechende Regelwerke nicht nur für Klarheit, sondern wohl auch für Beschwichtigung gesorgt: Für das Singen traditioneller Lieder bei Martinsumzügen fallen nämlich im Regelfall ebenso wenig Vergütungen an wie für das Kopieren der entsprechenden Noten- und Textblätter. Da das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod der Komponisten, Textdichter oder Bearbeiter erlischt, sind Volkslieder wie etwa das beliebte „Laterne, Laterne“ nicht mehr geschützt; Nutzung und Kopie ist damit frei – sofern es sich um keine bearbeitete Fassung handelt. Das Gleiche gilt übrigens auch für die meisten Weihnachtslieder.

Lediglich Werke jüngerer Urheber, die ihre Rechte an eine Verwertungsgesellschaft übertragen haben, dürfen nur mit Lizenz öffentlich aufgeführt oder kopiert werden. Für die Veranstalter ist es also wichtig, sich vorab zu informieren, ob die betreffenden Stücke geschützt sind oder nicht.

Im Zweifelsfall gilt, sich einfach bei der zuständigen GEMA-Bezirksdirektion über die Bedingungen der Nutzung zu erkundigen.

Artikel aus dem GEMA-Newsletter 11/2010

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Fünf Fragen an Christian Krauß, Geschäftsführer der VG Musikedition

Blogbeitrag von Stefan Niggemeier: http://www.stefan-niggemeier.de/blog/der-kindergarten-als-rechtsfreier-raum